Das Thema des unkontrollierten und nicht mehr zumutbaren Migrantenzustroms ist nicht neu. Mehrfach hat die AfD im Rat in den letzten Jahren darauf hingewiesen und 2022 im Rat den Antrag gestellt, die Aufnahme von weiteren Migranten in Essen durch die Landesregierung stoppen zu lassen. Alle anderen Parteien im Essener Stadtrat haben den Antrag angelehnt, auch Ratsherr Kalweit.
Seine jetzigen Aussagen zur Begrenzung der Zuwanderung decken sich nicht nur vollumfänglich mit der politischen Zielrichtung der AfD, sie entsprechen auch der von uns als Realzustand betrachteten Situation in Essen. Leider sind vergleichbare Aussagen aus der CDU sehr selten und wir hätten uns solche Reaktionen schon 2015 zu Beginn der von Angela Merkel ausgelösten Zuwanderungslawine gewünscht. Ratsherr Dirk Kalweit steht mit seiner Position weitgehend allein in der CDU. Die Annäherung der Partei an die GRÜNEN und die vielerorts eingegangen Koalitionen mit dem grünen Partner machen Kritik an der derzeitigen Zuwanderungsüberlastung unglaubwürdig, ganz zu schweigen von der Übernahme einer aktiven Rolle der CDU im Rahmen eines Zuwanderungsstopps.
Die hörbare Kritik der Essener GRÜNEN auf Kalweits Äußerung ließ erwartungsgemäß nicht lange auf sich warten. In der nach unserer Auffassung typischen realitätsfernen Betrachtung der GRÜNEN fehlt ihnen bei diesem Thema jegliche Einsicht einer Problemerkennung.
