Mit einem gemeinsamen Antrag im Stadtrat wollen CDU und GRÜNE dem Graffiti-Problem in Essen zu Leibe rücken und durch Gründung einer sogenannten TaskForce dieses in die Tat umsetzen. Inhaltlich geht es dabei hauptsächlich um das Erkennen und das schnelle Entfernen neu entdeckter Schmierereien. Dies war der AfD allerdings zu wenig, denn es fehlte nach deren Auffassung das äußerst wichtige Element der Täterverfolgung und Täterermittlung. Zur Erweiterung des Konzeptes hat die AfD in einem Zusatzantrag die Anwendung ordnungsbehördlicher Maßnahmen seitens der Stadt ebenso gefordert, wie die konsequente Anzeigenerstattung dieser Straftaten und die Verstärkung gemeinsamer Aktivitäten mit der Polizei unter Einbeziehung des Systems der Sicherheitsstreife. Der AfD-Zusatzantrag zur Täterverfolgung wurde leider von allen anderen Parteien im Essener Stadtrat abgelehnt.
top of page
bottom of page