Verfasser: Ratsherr Andreas Meitzke
Ablehnung der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Essen zum Einstieg in den Technologiewechsel der Ruhrbahn AG. Dort sollte in der letzten Ratssitzung, dem Wechsel von der Diesel- auf die Brennstoffzellentechnologie zugestimmt werden. Wie so häufig, ging es auch hier um eine Entscheidung mit erheblichem finanziellem Ausmaß.
In Zeiten der Krise und beruhend auf der Tatsache, dass die Stadt Essen mit ihren aktuell rund 3,3 Milliarden EUR Schulden, nach Köln, zu den höchstverschuldeten Städten NRW’s zählt, scheint es, dass die großen Parteien im Rat der Stadt dennoch nicht auf prestigeträchtige Projekte verzichten wollen.
Am 13. Dezember 2019 beauftragte der Aufsichtsrat die Geschäftsleitung der Ruhrbahn mit der Erstellung einer Umsetzungsplanung und Kostenschätzung für den Technologiewechsel bei den Bussen. Nach nunmehr einem Jahr wurde dem Rat die Entscheidungsgrundlage vorgelegt, die den vollständigen Austausch der Dieselbusse durch 258 Wasserstoffbusse in den Jahren 2024 bis 2033, für Zuschuss bereinigte 115 Mio. EUR, vorsieht.
Jedoch bleiben auch dabei noch zahlreiche Fragen und Planungsdetails offen. Ganz wesentlich sind dabei die bisher ungeklärten Grundstücksfragen für einen erforderlichen neuen Betriebshof. In Frage steht somit die Versorgung mit Wasserstoff, die Anzahl der Anbieter von H2-Bussen und damit letztendlich der Preis.
Hinsichtlich des Finanzbedarfs ist anzumerken, dass sich bei Anschaffung der gleichen Anzahl an schadstoffarmen Dieselbussen etwa 30 Mio. EUR einsparen ließen. Bei der geplanten Umsetzung wird dies jedoch nicht als Alternative in Erwägung gezogen. Die Fraktion der AfD wirft in diesem Zusammenhang auch die Fragen auf, wie die Umsetzung mit dem neuen Ortsbus-Konzept und mit einem eingebrachten Antrag, hinsichtlich kostenloser Schoko-Tickets, in Einklang zu bringen ist. Es ist zu befürchten, dass sich die Fahrscheine mit einem verfrühten Umstieg auf die H2-Technologie deutlich verteuern würden und die Verfügbarkeit der Busse aufgrund der noch nicht vollständig ausgereiften Technik verschlechtern könnte.