Fast wöchentlich erreichen uns neue Höchststände an Zuwandererzahlen nach Europa und damit auch in unserer Städte. Während für Menschen aus der Ukraine die Bedrohungslage aufgrund der Kriegseinwirkungen einen plausiblen Fluchtgrund erkennen lassen, erscheint der Zustrom aus Afrika und dem asiatisch-arabischen Raum eher wie eine Umsiedlungsbewegung mit teilweise organisierten Strukturen.
Angezogen von der gegenüber anderen europäischen Ländern üppigen sozialen Versorgung, unabhängig von der Familiengröße, zieht es den überwiegenden Teil in die deutschen Städte.Auch in Essen spüren wir seit Jahren diesen anhaltenden Druck auf die finanziellen und gesellschaftlichen Ressourcen vor Ort. Der Bedarf an Wohnungen, Schulen, Kindergarten- und Arbeitsplätzen hat die vorhandenen Kapazitäten und Möglichkeiten bereits längst überschritten.
Besonderes Augenmerk gilt der schulischen Bildung, denn in Schulklassen mit überwiegend nicht deutsch-sprechenden Kindern geht das Bildungsniveau zwangsläufig für alle zurück.Auffallend problematisch entwickelt sich die Zuwanderung aus dem afrikanischen und asiatisch-arabischen Raum. Auch außerhalb einer pauschalen Betrachtung ist der Anstieg des kriminellen Potenzials ebenso unverkennbar, wie die gravierenden
Schwierigkeiten einer Unterbringung in den ersten Arbeitsmarkt und der Integration in unserer einheimische Gesellschaft.Diese grundsätzlich notwendige Integration rückt aufgrund der anhaltenden Masseneinwanderung in immer weitere Ferne und fördert eher die Bildung weiterer unterschiedlicher Parallelgesellschaften mit der Gefahr gegenseitiger Konfrontationen.
Die städtische Verwaltung verweist auf die Aufnahmeverpflichtung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes. Bei einer weiteren Fortsetzung der ungehinderten Massenzuwanderung stellt sich jedoch die Frage, in wieweit diese Gesetze noch erfüllbar sind. Für Politik und Verwaltung muss erkennbar sein, dass es irgendwo eine absolute Grenze bei den Leistungen einer Stadt gibt, die auch nicht durch Hilfen von Bund und Land verändert werden kann.
Nach Auffassung der AfD kann hier nur mit einer drastischen Verringerung der Zuwanderung eine wirksame Lösung erreicht werden. Aufgabe der Städte ist es, den Druck auf Bund und Land permanent zu erhöhen, um eine vollständige Umkehr der aktuellen Einwanderungspolitik auszulösen.