Die Essener AfD verurteilt den von etwa 3000 Hamas-Anhängern am vergangenen Freitag veranstalteten Marsch durch die Essener Innenstadt. Mit der vom Charakter her antisemitischen und demokratiefeindlichen Demonstration ging es den Veranstaltern offenbar nicht nur darum, die Interessen der Hamas oder der Palästinenser zu vertreten. Ihnen ging es auch um eine Macht- und Stärkedemonstration hier agierender islamischer Verbände, verbunden mit der Forderung zur Einführung eines sogenannten Kalifats in Deutschland, was nach unserer Auffassung eine islamische Diktatur darstellt und die Anwendung der Scharia beinhaltet. Die Bilder aus Essen sowie vergleichbare Berichte aus anderen deutschen Großstädten erinnern eher an eine islamische Eroberung. In ihrer Reaktion zeigen sich die Vertreter von Politik und Gesellschaft sowie den Medien plötzlich höchst empört über dieses Ereignis, obwohl man früher oder später damit rechnen musste. Die Politik hat es in der Vergangenheit versäumt, sich ausreichend mit der islamischen Welt zu beschäftigen. Ansonsten wäre ihr nicht entgangen, dass es in den islamischen Staaten und der islamischen Denkweise eine Trennung zwischen Religion und Politik nicht gibt. Diese Trennung als Grundprinzip der europäischen Demokratien wird nunmehr durch derartige islamische Forderungen massiv bedroht und mit Blick auf die derzeit anhaltende Zuwanderung aus islamischen Ländern einer weiter anschwellenden Gefährdung ausgesetzt mit nicht absehbaren Folgen. Die Gründe für die entstandene Situation sind vielfältig. Schuld daran sind zum einen unsere verantwortlichen Politiker mit ihrer Duldung der seit Jahren anhaltenden und auch aktuell nicht verhinderten Massenzuwanderung aus islamischen Ländern. Schuld daran sind darüber hinaus deutsche Organisationen, die z.B. mit eigenen, von deutschen Steuergeldern bezahlten Schiffen zahlreiche Migranten übers Meer nach Europa holen. Schuld daran sind ebenso die Organisationen und Einzelpersonen, die als Bestandteil der in Deutschland mittlerweile entstandenen Flüchtlingsindustrie Millionenbeträge vom Staat zur eigenen Existenzsicherung kassieren und damit die Massenzuwanderung unterstützen. Der islamische Demonstrationsmarsch hat zumindest eines verdeutlicht: Integration und Multikultur sind gescheitert Die AfD hat in der Vergangenheit deutlich vor möglichen negativen Auswirkungen der Zuwanderung gewarnt und ist dafür permanent als rassistisch und ausländerfeindlich beschimpft worden. Nach unserer Auffassung helfen als erste und wichtige Maßnahme nur die Kontrolle und Sicherung der eigenen deutschen Grenzen, sowie die Zurückweisung von illegalen Zuwanderern schon an der Grenze. Als weitere Maßnahmen empfehlen sich die Reduzierung bzw. Abschaffung der Geldleistungen sowie der Verzicht, weitere Unterkünfte zur Verfügung zu stellen Von der verantwortlichen Politik erwarten wir nun durchgreifende Änderungen zur Abwendung der Probleme, viel Hoffnung haben wir bei den derzeitigen Verantwortlichen allerdings nicht.

Wir lieben das Auto und auch das Fahrrad…aber mit Sinn, Maß und Verstand!

Auf dem Weg zur "Autofreien Rü" soll morgen im Rat der Stadt Essen ein weiterer Schritt abgenickt werden... Die AfD-Fraktion wird sich vehement dagegen aussprechen... Für uns steht die Existenz der Gewerbetreibenden sowie der Erhalt der Lebens- und Liebenswertigkeit des Stadtteils im Vordergrund... Der ideologisch getriebene Fahrradwahn muss endlich gestoppt werden!

Am vergangenen Samstag hat die Interessengemeinschaft von Geschäftsleuten und Gastronomen auf der Rüttenscheider Straße eine eindrucksvolle Demo gegen die Umbaupläne der Stadt organisiert. Die Pläne sehen eine massive Einschränkung des derzeitigen Autoverkehrs vor und eine weitere Reduzierung von Parkplätzen. Der AfD-Kreisvorstand hatte rechtzeitig für diesen Tag einen Infostand am Rüttenscheider Stern angemeldet und war bei dem Ereignis vor Ort.

Ratssitzung der Stadt Essen vom 25.10.2023.

Ratssitzung der Stadt Essen vom 25.10.2023

Ratssitzung der Stadt Essen vom 27.09.2023.

Ratssitzung der Stadt Essen vom 27.09.2023

Die permanente Diskussion um die RÜ hat mit den aktuell an die Öffentlichkeit gelangten gegensätzlichen Standpunkten von CDU und GRÜNE wieder mal für Aufsehen gesorgt. Ziel der GRÜNEN, die in der laufenden Ratsperiode bisher nicht mit spektakulären Themen aufgefallen sind, ist die Verdrängung des Autoverkehrs und die Abschaffung von Parkplätzen auf der RÜ. Mit ihrem von Ideologie gesteuertem Standpunkt nehmen sie in Kauf, die erfolgreich gewachsene Struktur aus Gastronomie und Einzelhandel auf der Rüttenscheider Straße zu zerstören. Nach Auffassung der AfD ist der Standpunkt der GRÜNEN keine Politik der Vernunft. Erzwungene Veränderungen von bewährten Systemen kann man nicht als Fortschritt bezeichnen und dienen nicht dem Interesse der Bürger. Die gut besuchten Geschäfte und Lokale sind über die Stadtgrenzen von Essen hinaus bekannt und bestätigen das erfolgreiche Konzept der RÜ. Die Essener AfD-Fraktion wird sich auch zukünftig für den Verbleib des Autoverkehrs und den Erhalt von Parkplätzen im Bereich der RÜ einsetzen.

Das grüne Narrenschiff steuert weiter auf die Vernichtung von Einzelhandel und Gastronomie zu… Schon jetzt sind diese stark durch Inflation, steigende Lohnkosten und Fachkräftemangel belastet. Erneute Einschränkungen für die Autofahrer sind geplant… Sperrungen, Abbiegezwänge, Einbahnstraße sowie die weitere Vernichtung von Parkplätzen sollen das Fahren mit dem PKW zunehmend erschweren. Dass dadurch aber auch gleichzeitig die Erreichbarkeit der Geschäfte und Lokale erschwert wird, interessiert die vom Fahrradwahnsinn getriebenen Politik nicht. Einzelhändler und Gastronomen sorgen sich um ihre Existenz. Fast alle haben eine Liste unterschrieben, die dem Oberbürgermeister vorgelegt wurde. Auch IHK und DEHOGA sprechen sich gegen eine Verschlechterung der Erreichbarkeit mit dem Auto aus. Die Rü ist keine Fahrradtrasse, sondern eine seit über 130 Jahren gewachsene und florierende Geschäftsstraße, der bald Leerstand, Verödung sowie der Verlust von Wohn- und Lebensqualität drohen könnte. Die AfD-Fraktion Essen fordert deshalb… HÄNDE WEG VON DER RÜ

RÜTTENSCHEID: Der Ausbau des teuersten Stück Radwegs kann beginnen... 860 Meter für mehr als 2,1 Millionen Euro... Dafür musste eine Brücke demontiert und aufwendig saniert werden. Gestern würde sie dann in einer spektakulären Aktion wieder auf ihre Sockel gesetzt. Die Brücke ist Bestandteil des 860 Meter langen Radweges, der parallel zu einem bereits bestehenden Radweg verläuft, allerdings kreuzungsfrei und daher komfortabler anmutend. Geht es um das Fahrrad, ist der Stadt Essen keine Ausgabe zu hoch. Koste es, was es wolle...! Das Geld wir mit vollen Händen aus dem Fenster geworfen, obwohl die Schuldenlage der Stadt desaströs ist. Dieser Fahrradwahn muss gestoppt werden, denn er geht am eigentlichen Bedarf des Bürgers vorbei und wird von unserem Steuergelder finanziert. Mit der AfD würde es diese Geldverschwendung nicht geben❗️ https://www.essen.de/meldungen/pressemeldung_1477508.de.html#:~:text=Inzwischen%20steht%20fest%2C%20dass%20die,komplett%20vom%20Land%20gef%C3%B6rdert%20wird.

Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern war die soziale Versorgung in Deutschland bisher immer als überdurchschnittlich bekannt. Nach Auffassung der Regierungsparteien SPD, GRÜNE und FDP soll auch dies plötzlich nicht mehr ausreichend sein. Bürgergeld und Kindergrundsicherung sind die neuen sozialpolitischen Schlagwörter, mit denen in Deutschland der Gedanke nach `Geld ohne Arbeit´ weiteren Nährboden erhält und als neue Daseins- und Lebensform attraktiv macht. Diese neuen Regelungen der Bundesregierung lassen darüber hinaus einen weiteren gravierenden Anstieg der Zuwanderung in unsere Sozialsysteme befürchten. Besonders die kinderreichen Familien aus den bekannten Zuwanderungsländern bekommen so die Möglichkeit, ohne eigene Arbeit hier besser zu leben, als in ihren Herkunftsländern und ohne sich gleichzeitig strickten Integrationsverpflichtungen unterziehen zu müssen. Dabei ist die aktuelle Lage finanzieller Verpflichtungen in Deutschland schlimm genug. Neben den jetzt veranschlagten 2,4 Mrd. € für die Kindergrundsicherung zahlte Deutschland 459 Mio. € im Jahr 2021 an Kindergeldberechtigte im Ausland. Von 2010 bis 2021 ist die Zahl der im Ausland lebenden Kinder, die von Deutschland Kindergeld beziehen, um 345 % gestiegen. Die zukünftige Regelung der Kindergrundsicherung soll aus einem Festbetrag, wie das bisherige Kindergeld, bestehen und einem einkommensabhängigen Zusatzbetrag, der sich verringert, je mehr die einer Arbeit nachgehenden Eltern verdienen.