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- SPD Ratsherr aus Karnap gegen Förderung des Behindertensports
Wir schließen uns der Kritik des Karnaper Bürgerbündnisses am Vorsitzenden des Sportausschusses an, das Engagement der Bürger in Karnap für den Ausbau barrierefreier Sportmöglichkeiten sollte begrüßt werden. Lesen sie hierzu den Original-Post des Karnaper Bürgerbündnis 1999 e.V. : https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=pfbid0hCZQgugZwS3mRbyTzeuN3FYZgvUbkwhuKDtbZ9ZBHnjSxKwMJpmc6eYPcNRiQTt1l&id=100064633520476
- Städte ächzen unter dem Strom von Zuwanderern
Fast wöchentlich erreichen uns neue Höchststände an Zuwandererzahlen nach Europa und damit auch in unserer Städte. Während für Menschen aus der Ukraine die Bedrohungslage aufgrund der Kriegseinwirkungen einen plausiblen Fluchtgrund erkennen lassen, erscheint der Zustrom aus Afrika und dem asiatisch-arabischen Raum eher wie eine Umsiedlungsbewegung mit teilweise organisierten Strukturen. Angezogen von der gegenüber anderen europäischen Ländern üppigen sozialen Versorgung, unabhängig von der Familiengröße, zieht es den überwiegenden Teil in die deutschen Städte.Auch in Essen spüren wir seit Jahren diesen anhaltenden Druck auf die finanziellen und gesellschaftlichen Ressourcen vor Ort. Der Bedarf an Wohnungen, Schulen, Kindergarten- und Arbeitsplätzen hat die vorhandenen Kapazitäten und Möglichkeiten bereits längst überschritten. Besonderes Augenmerk gilt der schulischen Bildung, denn in Schulklassen mit überwiegend nicht deutsch-sprechenden Kindern geht das Bildungsniveau zwangsläufig für alle zurück.Auffallend problematisch entwickelt sich die Zuwanderung aus dem afrikanischen und asiatisch-arabischen Raum. Auch außerhalb einer pauschalen Betrachtung ist der Anstieg des kriminellen Potenzials ebenso unverkennbar, wie die gravierenden Schwierigkeiten einer Unterbringung in den ersten Arbeitsmarkt und der Integration in unserer einheimische Gesellschaft.Diese grundsätzlich notwendige Integration rückt aufgrund der anhaltenden Masseneinwanderung in immer weitere Ferne und fördert eher die Bildung weiterer unterschiedlicher Parallelgesellschaften mit der Gefahr gegenseitiger Konfrontationen. Die städtische Verwaltung verweist auf die Aufnahmeverpflichtung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes. Bei einer weiteren Fortsetzung der ungehinderten Massenzuwanderung stellt sich jedoch die Frage, in wieweit diese Gesetze noch erfüllbar sind. Für Politik und Verwaltung muss erkennbar sein, dass es irgendwo eine absolute Grenze bei den Leistungen einer Stadt gibt, die auch nicht durch Hilfen von Bund und Land verändert werden kann. Nach Auffassung der AfD kann hier nur mit einer drastischen Verringerung der Zuwanderung eine wirksame Lösung erreicht werden. Aufgabe der Städte ist es, den Druck auf Bund und Land permanent zu erhöhen, um eine vollständige Umkehr der aktuellen Einwanderungspolitik auszulösen.
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- Weiterer Rückschlag für die Autofahrer
Wir kämpfen gegen die Altparteien um jeden einzelnen Parkplatz. Gestern in der Bezirksvertretungssitzung sind leider wieder ein paar verloren gegangen, gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, aber die Stimmübermacht von CDU, SPD und Grünen war leider zu groß. Betroffen ist diesmal die Gladbecker Straße Höhe Sportcampus zugunsten eines privatwirtschaftlichen Mietradsystembetreibers, dem dafür noch nicht einmal Sondernutzungsgebühren abverlangt werden. Die Altparteien verfolgen also weiter das Ziel, nicht nur die Fahrradbranche zu fördern, sondern dazu auch noch den Bürgern das Autofahren zu erschweren. Für uns geht der Kampf um die Parkplätze weiter! Quelle Foto: Stadt Essen Vorlage 0382/2023/6 Antrag Nextbike by TIER
- AfD gegen Regenbogen-Pflaster
In der Ratssitzung am 22. März hat sich die AfD gegen die Bemalung des Pflasters in der Essener Innenstadt ausgesprochen. Alle anderen Parteien sind der Meinung, dass durch Regenbögen sexuell „anders“ orientierte Menschen mehr Toleranz erfahren und die angeblich zunehmende Homophobie in der deutschen Gesellschaft zurückgeht. Die AfD ist der Meinung, dass genau das Gegenteil der Fall ist, zumal die Diskriminierung zum größten Teil von Seiten der muslimischen Community kommt und durch die Masseneinwanderung sogar weiter zunehmen wird. Die Regierung gibt lieber den deutschen Bürgern die Schuld, anstatt das eigentliche Problem beim Namen zu nennen. Außerdem gibt es in der Stadt Essen sicher sinnvollere Dinge zu erledigen, als für viel Geld die Fußgängerzonen zu bepinseln. Das ist Politik am Bürger vorbei.
- Streit um Hundewiese
In einem gemeinsamen Antrag von CDU, GRÜNEN, SPD, FDP und EBB soll am Montag, den 28.03.2023 in der Sitzung der Bezirksvertretung l darüber entschieden werden, dass die bisherige Hundewiese an der Moltkestraße nicht mehr für diesen Zweck zur Verfügung stehen soll. Gegner der Hundewiese verweisen auf die dort befindlichen Kunstwerke. Eine anstelle dafür geplante Wiese neben der Richard-Wagner-Straße kann kein Ersatz sein, denn die Lage neben der stark befahrenen Hauptstraße birgt für die Hunde und Halter ein zu hohes Gefährdungspotenzial. Die AfD in Essen spricht sich dafür aus, die Hundewiese an der Moltkestraße zu erhalten. Die Sitzung der BV1 findet am Dienstag, den 28.03.2023 um 16 Uhr im Rathaus der Stadt Essen/Ratssaal statt und ist öffentlich.
- Streit um Hundewiese
In einem gemeinsamen Antrag von CDU, GRÜNEN, SPD, FDP und EBB soll am Montag, den 28.03.2023 in der Sitzung der Bezirksvertretung l darüber entschieden werden, dass die bisherige Hundewiese an der Moltkestraße nicht mehr für diesen Zweck zur Verfügung stehen soll. Gegner der Hundewiese verweisen auf die dort befindlichen Kunstwerke. Eine anstelle dafür geplante Wiese neben der Richard-Wagner-Straße kann kein Ersatz sein, denn die Lage neben der stark befahrenen Hauptstraße birgt für die Hunde und Halter ein zu hohes Gefährdungspotenzial. Die AfD in Essen spricht sich dafür aus, die Hundewiese an der Moltkestraße zu erhalten. PE KREISVERBAND AfD Essen Hundewiese
- Weiterbestand von Galeria wichtig für die Essener City
Nach dem ersten Schreck über die Schließung ist man sich wohl in Essen weitgehend darüber einig, alles zu unternehmen, damit ein Weiterbetrieb des Kaufhauses Galeria im Einkaufszentrum am Limbecker Platz doch noch möglich ist. Andernfalls wäre dieser Wegfall ein weiterer Schritt in der Negativentwicklung unserer Essener Innenstadt. Der für andere Standorte beschlossene Weiterbetrieb von Galeria Kaufhäusern innerhalb von Einkaufszentren soll im Fall von Essen kurioserweise nicht zum Tragen kommen. Dies ist umso unverständlicher, da gerade ein neues Einkaufszentrum, wie das am Limbecker Platz, ein viel größeres Potenzial bietet, neue Geschäftsideen auch als Galeria Standort umzusetzen. Die Essener AfD sieht hier den Oberbürgermeister und alle maßgeblichen städtischen Stellen in der Pflicht, sich für den Weiterbetrieb des Essener Galeria Kaufhauses am Limbecker Platz mit Nachdruck einzusetzen. PE KREISVERBAND Galeria
- Fahrradplattformen statt Parkplätze
Die Vernichtung von Parkplätzen geht in die nächste Runde… In Holsterhausen und der Essener Innenstadt fallen erneut Parkplätze weg, um weitere Abstellflächen für Fahrräder zu schaffen. Autofahrer werden zukünftig diese Bezirke meiden. Das bedeutet allerdings auch ein Sterben des Einzelhandels und der Gastronomie. Das muss unbedingt verhindert werden. Die AfD ist die einzige Partei, die sich für den Autofahrer und gegen den übertriebenen Klima-/Fahrradwahnsinn einsetzt. Wir sagen… FREIE FAHRT FÜR FREIE BÜRGER
- Freie Fahrt für freie Bürger
Umgestaltung von Plätzen, Bau von Fahrradstraßen, Errichtung unzähliger Abstellflächen für Fahr- und Lastenräder… All das soll unsere Stadt schöner, sicherer und klimaneutral machen. Das übergeordnete Ziel ist allerdings die systematische Vernichtung von Parkplätzen, damit der Bürger nicht mehr sein Auto benutzen kann. Das ist Bevormundung und Zwang durch die Hintertür. Die AfD sagt NEIN zur Vernichtung von Parkplätzen im gesamten Essener Stadtgebiet.
- Altparteien lehnen Sicherheitsdebatte im Stadtrat ab
Skandalöses Verhalten der Altparteien in der Ratssitzung vom 15.02.2023: Die AfD hatte eine aktuelle Stunde zum Thema Sicherheit auf Schulwegen und im ÖPNV in der Nähe von Flüchtlingsunterkünften beantragt, nachdem zuletzt in der Nähe des Asylantenheims an der Hammer Straße Schülerinnen Opfer sexualisierter Gewalt im Bus geworden sind. Oberbürgermeister Thomas Kufen war jedoch der Meinung, dies sei kein aktuelles Thema, sodass anschließend die Mehrheit des Rates die durch die AfD Fraktion beantragte Debatte abgelehnt hat. Das dreiste Leugnen der fortwährenden Gefahr ist ein Rückschlag für die Verbesserung der Sicherheit auf Schulwegen und im ÖPNV im gesamten Stadtgebiet! Daher veröffentlichen wir hier nun auszugsweise die mahnenden Worte aus der Rede in der Hoffnung auf weite Verbreitung: „Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht eine Gewalttat aus Bus und Bahn gemeldet wird. Dies wird aktuell in einem Zeitungsartikel der WAZ vom 03.02.2023 deutlich, in welchem ein Vater berichtet wie seine Tochter im Bus zur Schule, andere Kinder und weibliche Fahrgäste massiven Belästigungen seitens der Bewohner aus dem an der Fahrstrecke liegenden Erstaufnahmelagers für Asylbewerber ausgesetzt sind. Es kommt zu körperlichen Annäherungen, zu sexueller Belästigung der weiblichen Fahrgäste. Ein ständig mitfahrender Sicherheitsdienst kann aber keine Lösung des grundlegenden Problems sein. Die AfD Fraktion will deutlich machen, dass von Bewohnern von Aufnahmeeinrichtungen eine massive Gefahr und Bedrohung für Fahrgäste und Anwohner ausgeht. Auch auf anderen Nahverkehrslinien kommt es laufend zu Gewalttaten gegen Fahrgäste oder das Fahrpersonal. Hauptsächlicher Täterkreis sind junge Männer mit Migrationshintergrund. Dies ist mittlerweile allgemein bekannt und der Bürger glaubt längst nicht mehr dem Märchen von lediglichen Einzelfällen übermütiger Jugendlicher. Wie brutal diese Täter zu Werke gehen, zeigt die erst kürzlich geschehene Ermordung von Fahrgästen in Brokstedt sowie einer Schülerin in Illerkirchberg . Die aktuellen Zustände im Nahverkehr zeigen, wie gefährlich sich unkontrollierte Zuwanderung ausgewirkt hat. Politik hat die Verpflichtung ihre Bürger wirksam zu schützen. Leider ist das immer weniger oder sogar besser gesagt, kaum noch der Fall.“